Spielotheka.de: Spielautomaten News

Novoline, Merkur und Bally Wulff Spielautomaten

Kategorie: Lizenzen

Amatic und Novomatic erhalten Zuschlag

Glücksspiel in Niederösterreich – the winner are Amatic and Novomatic

Großer Erfolg für die beiden Glücksspielanbieter aus Österreich. So berichtet der österreichische ORF:  

(…) Ursprünglich sollte nur Admiral, ein Tochterunternehmen von Novomatic mit Sitz in Gumpoldskirchen (Bezirk Mödling), Glücksspielautomaten in Niederösterreich aufstellen dürfen. Dagegen wurden mehrere Beschwerden geführt – von Amatic schließlich bis zur Entscheidung. Diese wurde – wie jetzt bekannt wurde – Ende Juli vom Landesverwaltungsgericht getroffen. Admiral und Amatic haben auf weitere Rechtsmittel verzichtet.

1.165 Geräte für Admiral, 210 für Amatic
Admiral darf ab November für 15 Jahre 1.165 Glücksspielautomaten in Niederösterreich aufstellen, Amatic 210 Geräte. Damit sei nun ein klar geregeltes Umfeld geschaffen, freut sich Monika Poeckh-Racek, die Vorstandsvorsitzende von Admiral in einer Aussendung. Diese Entscheidung sei auch im Sinne des Jugend- und Spielerschutzes (…) [orf.at]

Novomatic Geschäftszentrale Gumpoldskirchen

By Erich Hussmann (image industry) [Attribution], via Wikimedia Commons

Doch nicht nur dort sind die beiden Glücksspiel Anbieter aktiv. Zunehmend wird bei  Amatic und Novomatic in das Online Geschäft investiert. So findet man die Games unter anderem bei diversen großen Online Casinos wie Netbet und OCD (Amatic) oder Stargames und Quasargaming (Novomatic). Neustes Portal mit den beliebten Novoline Online Spielen (Novomatic) ist im Internet:

SUPERGAMINATOR

Schleswig Holstein zeigt wie es geht!

Jamaika Koalition zurück zum eigenen eu-konformen Glücksspielstaatsvertrag

Während die anderen Bundesländer immer noch an ihrem gescheiterten Glücksspielmonopol festhalten, kehrt man im nördlichsten Bundesland endlich wieder zum geregelten Glücksspiel zurück. Das ist gut so! Die neue Regierung aus CDU, FDP und Grüne stellte nun ihren Koalitionsvertrag vor:

(…) Hier gibt es erneut eine Kehrtwende um 180 Grad. Das Land wird dem Glücksspielstaatsvertrag der anderen Bundesländer nicht zustimmen, will zusammen mit Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen eine Neuregelung auf den Weg bringen, die sich „an den Regelungen des bis 2013 gültigen Glücksspielgesetzes Schleswig-Holsteins orientiert“. Damals hatten die schwarz-gelbe Landesregierung den Staatsvertrag abgelehnt, bereits im Internet operierende private Glücksspielanbieter legalisiert, Lizenzen vergeben und sie dafür einer scharfen Kontrolle und Besteuerung unterworfen. Die SPD-geführte Koalition kippte dieses Gesetz 2013, kündigte an, dem Staatsvertrag der anderen Länder doch beizutreten. Auch die Spielcasinos im Land sollen jetzt Online-Glücksspiel anbieten. Sie sollen danach schnell privatisiert werden (…) [ln-online.de]

Flag of Jamaica
By The source code of this SVG is valid.This vector image was created with Inkscape by SKopp, and then manually edited by Zscout370, Madden and others. (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Nun bitte auch bundesweit endlich nachziehen. Hessen hatte gestern bereits ebenfalls angekündigt, einen eigenen Glücksspielstaatsvertrag nach geltenden EU-Recht auf den Weg zu bringen.

Lottoland – Private Lotterie Deutschland

Lottoland will bei Lizenzverweigerung klagen

…und Lottoland wird auch am Ende recht bekommen. Zunächst wird man zwar von den Verwaltungsgerichten nichts anderes als die kalte Schulter sehen. So stehen diese Richter doch auf der Gehaltsliste der jeweiligen Bundesländer. Ist das etwa Befangenheit? Sei es drum , denn in letzter Instanz wird man vor dem EuGH den Sieg erringen. Denn an der europäischen Dienstleistungsfreiheit geht kein Weg vorbei. Und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

So berichtet in diesem Zusammenhang die Süddeutsche Zeitung:

(…) Das Unternehmen habe in Bayern, Niedersachsen und im Saarland Anträge auf Veranstaltung von Primärlotterien beantragt, schreibt es in einer Mitteilung. Das Prinzip solle dem gewöhnlichen 6 aus 49 ähneln und 23 Prozent der Einnahmen gemeinnützigen Zwecken zugutekommen. Hanebüchen ist das deshalb, weil es für solche Erlaubnisse keine Rechtsgrundlage gibt. Das Gesetz zementiert das Staatsmonopol: Private Anbieter von Lotterien mit sehr hohen Gewinnsummen haben in Deutschland keine Chance.

Die Anwälte von Lottoland wissen das, hinter ihrem Angriff steckt Kalkül: Die Innenministerien der drei Länder werden die Anträge ablehnen – und gegen die Ablehnungsbescheide wird Lottoland klagen. Damit dürfte erstmals das Lotteriemonopol als solches zum jahrelangen Streitgegenstand vor Verwaltungsgerichten werden. „Auf diese Weise werden wir klären“, schreiben Anwälte der Münchner Kanzlei Hambach & Hambach in einer Erklärung, „ob sich das Lotteriemonopol … tatsächlich rechtfertigen lässt (…) [sueddeutsche.de]

Lottoland

By Iamhere (Own work) [GFDL or CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Lottoland setzt auf die europäische Dienstleistungsfreiheit, welche klar geregelt ist: 

Die Dienstleistungsfreiheit ermöglicht Anbietern gewerblicher, kaufmännischer, handwerklicher und freiberuflicher Tätigkeiten den freien Zugang zu den Dienstleistungsmärkten aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie ist in Art. 56 bis Art. 62 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt. Auf die Dienstleistungsfreiheit können sich Staatsangehörige eines Mitgliedstaat berufen.

Der EuGH hatte zuletzt in seinem Urteil klar festgestellt, dass der deutsche Glücksspielstaatsvertrag rechtswidrig ist, da das staatliche Monopol weiter bestehe. Und auch die jüngste Reform hat leider keinerlei Fortschritte gebracht.

Retroartikel: Trick Lizenz Spielothek

Spielothek: Der Trick mit den Lizenzen

In Deutschland gibt es strikte Vorgaben bei der Vergabe von Lizenzen für Spielotheken-Inhaber. So dürfen zum Beispiel in jeder Spielhalle nicht mehr als 12 Automaten aufgestellt werden. Daran sollte man sich als Betreiber (Aufsteller)  unbedingt halten, da sonst das strenge Ordnungsamt etwas auszusetzen hat.

Doch mit einem einfachen Trick, kann diese Regelung umgangen werden. Die Rechtsprechung ermöglicht es nämlich, gleich mehrere Spielhallen nebeneinander zu eröffnen. In letzter Zeit landen zunehmend Anfragen von Betreibern auf den Schreibtischen der Beamten, die auf einen Schlag gleich mehrere Lizenzen für Spielhallen erwerben möchten. Nicht selten sind diese später in einem einzigen Haus untergebracht, was ja auch rechtlich möglich ist.

Dafür gibt es allerdings Auflagen:  So muss jede Spielhalle einen eigenen Namen tragen, außerdem dürfen die einzelnen Hallen – in denen jeweils maximal zwölf Geräte erlaubt sind – nicht durch Türen miteinander verbunden sein. Dafür bietet sich als zentraler Raum zum Beispiel die Theke (Bar) für das Personal an. Von dort aus können dann die Spieler die Türen benutzen.

Nicht selten gibt es jetzt schon riesige Spielotheken, oder sagen wir besser, richtige Casinos mit 4-6 angeschlossenen Spielhallen, wo dann eben 48-72 Geldspielgeräte aufgestellt werden können. Tendenz solcher Anlagen ist steigend und sicherlich für die Betreiber ein sehr lohnendes Geschäft.

Die Zukunft: In Dortmund ist bereits eine Zehnfach-Spielhalle in Betrieb, in Oberhausen wird demnächst gar eine Zwölffach-Spielhalle eröffnet. Doch wer plant, sollte sich beeilen, denn so soll ab 2012 eine neue Verordnung zwischen Spielhallen mit bis zu zwölf Geräten ein Abstand von 1000 Metern regulieren. Alle bis dahin gebauten Großraum-Casinos sind von dieser Regelung nicht betroffen.

Retroartikel: Lizenzen für Spielhalle erschleichen

Spielothek: Der Trick mit den Lizenzen

In Deutschland gibt es strikte Vorgaben bei der Vergabe von Lizenzen für Spielotheken-Inhaber. So dürfen zum Beispiel in jeder Spielhalle nicht mehr als 12 Automaten aufgestellt werden. Daran sollte man sich als Betreiber unbedingt halten, da sonst das strenge Ordnungsamt etwas auszusetzen hat.

Doch mit einem einfachen Trick, kann diese Regelung umgangen werden. Die Rechtsprechung ermöglicht es nämlich, gleich mehrere Spielhallen nebeneinander zu eröffnen. In letzter Zeit landen zunehmend Anfragen von Betreibern auf den Schreibtischen der Beamten, die auf einen Schlag gleich mehrere Lizenzen für Spielhallen erwerben möchten. Nicht selten sind diese später in einem einzigen Haus untergebracht, was ja auch rechtlich möglich ist.

Dafür gibt es allerdings Auflagen:  So muss jede Spielhalle einen eigenen Namen tragen, außerdem dürfen die einzelnen Hallen – in denen jeweils maximal zwölf Geräte erlaubt sind – nicht durch Türen miteinander verbunden sein. Dafür bietet sich als zentraler Raum zum Beispiel die Theke (Bar) für das Personal an. Von dort aus können dann die Spieler die Türen benutzen.

Nicht selten gibt es jetzt schon riesige Spielotheken, oder sagen wir besser, richtige Casinos mit 4-6 angeschlossenen Spielhallen, wo dann eben 48-72 Geldspielgeräte aufgestellt werden können. Tendenz solcher Anlagen ist steigend und sicherlich für die Betreiber ein sehr lohnendes Geschäft.

Die Zukunft: In Dortmund ist bereits eine Zehnfach-Spielhalle in Betrieb, in Oberhausen wird demnächst gar eine Zwölffach-Spielhalle eröffnet. Doch wer plant, sollte sich beeilen, denn so soll ab 2012 eine neue Verordnung zwischen Spielhallen mit bis zu zwölf Geräten ein Abstand von 1000 Metern regulieren. Alle bis dahin gebauten Großraum-Casinos sind von dieser Regelung nicht betroffen.